Datenschutz in Bratislava

Was verbindet den Datenschutz der Telekom mit der zweifellos wunderschön gelegen Stadt mit einer einladenden Altstadt aus dem 18. Jahrhundert im Dreiländereck mit Österreich und Ungarn? Das Bindeglied ist der Datenschutzbeirat der Telekom. Dieses unabhängige Gremium führender Experten berät den Telekom Vorstand. Die Sitzungen finden regelmäßig in der Hauptstadtrepräsentanz der Telekom in Berlin statt, im Raum Bratislava.

Nun kenne ich das „wo“, aber nicht das „was“. Wie also sieht die Arbeit in dem Beirat aus? Um welche Themen geht es? Wie kontrovers wird diskutiert und wie stark wird um Konsens gerungen? Der Datenschutzbeirat steht ja für Transparenz, also wollte ich mir das aus nächster Nähe ansehen. Und tatsächlich, bei der zurückliegenden Sitzung dürfte ich als Gast dabei sein. Ich konnte Eindrücke der Arbeit des Gremiums gewinnen und die Atmosphäre der Sitzung aufnehmen. Bratislava ist ein klassischer Sitzungssaal. Er erinnert an die Bilder aus dem Fernsehen, wenn das Bundeskabinett von Kanzlerin Angela Merkel tagt. Der Raum ist geschätzte 15 Meter lang, an der Stirnseite hängt ein riesiger Monitor. Aufgeklappte Laptops und Unterlagen dominieren das Bild. Ansonsten wirkt der Raum unaufgeregt. Der Konferenztisch ist symmetrisch eingedeckt. Getränke und Kekse, mehr nicht. Nichts soll von der konzentrierten Arbeit ablenken.

Und gearbeitet wurde intensiv. Nicht nur das verabschiedete Jahresprogramm wird stringent und konzentriert Punkt für Punkt abgearbeitet. Aus der fünfstündigen Sitzung möchte ich zwei handfeste Themen herausstellen.

Der Smart Speaker der Telekom wurde wiederholt präsentiert, diskutiert und einem Praxistest unterzogen. Kürzlich auf der IFA präsentiert ist er seither in den Telekom Shops erhältlich. Die anwesenden Experten lobten ausdrücklich den sehr ernst genommenen Umgang mit dem Datenschutz, was auch auf Empfehlung des Datenschutzbeirates zurückgeht. Hervorgehoben wurde die Wahlmöglichkeit der Kunden, die Sprachdaten selber zu verwalten. Somit entscheidet der Kunde selber, ob und wann er den Verlauf löscht. Zusätzlich kann das Mikrofon des Smart Speakers separat auszuschaltet werden. In diesem Fall ist der Sprachassistent zwar eingeschaltet, hört aber nicht zu. Besondere Erwähnung fand in dem Gremium die Möglichkeit, wählen zu können ob Sprachbefehle zur Verbesserung des lernenden Systems verwendet werden dürfen oder nicht ausgewertet werden. Und das bereits mit der Installation des Sprachassistenten.

In dieser Sitzung haben sich die Mitglieder des Datenschutzbeirates sehr offen positioniert, dass beim Ausbau des Mobilfunkstandard 5G Sicherheit der entscheidende Faktor ist. Nach Meinung des Gremiums müsse das politisch und regulatorisch abgesichert sein. Die Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und unabhängigen Organisationen teilen die Auffassung der Bundesregierung, einzelne Firmen vom 5G Netzausbau nicht auszuschließen. Es sei richtig, auf die Multi-Vendor-Strategie zu setzen. In diesem Kreis lagen daher vornehmlich zwei Gründe im Fokus. Zum einen müssen technologische Abhängigkeiten weitgehend vermeiden werden. Zum anderen sei wichtig, Standards für die Sicherheit zu definieren. Diese müssen für alle Zulieferer gleichermaßen gelten.

Was mir nach dieser Sitzung in Erinnerung bleibt: die Mitglieder machen den Datenschutzbeirates mit Ihrer Persönlichkeit und Ihrem Engagement zu einem gewichtigen und wichtigen Impulsgeber. Sie sind Mahner in unserer digitalen Zeit.