Europa braucht uns alle – auch im Netz
An die Werte der EU wie Freiheit, Demokratie, die Wahrung des Rechts und der Menschenrechte erinnert der Europatag, der am Montag gefeiert wurde. Auch die Initiative „Tu was für Europa“ macht sich für ein vereintes, tolerantes Europa stark. In der aktuellen Zeit ist das wichtiger denn je, zeigt es uns doch, dass wir es nicht als selbstverständlich hinnehmen dürfen. Und natürlich gelten diese Werte auch für unser Miteinander im Netz.
Diese Woche steht im Zeichen des Europatags am 9. Mai. Er gilt als Gründungstag der Europäischen Union (EU). Am 9. Mai 1950 stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman seinen Plan für eine Zusammenarbeit der europäischen Nationen vor und legte damit den Grundstein für die heutige EU. Das Ziel: die Sicherstellung des Friedens in Europa.
In Zeiten wie diesen lädt der Europatag auch dazu ein, sich einmal mehr der Grundwerte der EU bewusst zu sein: Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte. Diese Werte sind keine Selbstverständlichkeit. Sie brauchen die Unterstützung und Aktivität von uns allen. Auch online, denn auch in der digitalen Welt gelten das Prinzip von Meinungs- und Religionsfreiheit, gelten Werte wie Solidarität, Anerkennung, Respekt und die Haltung der Gleichwertigkeit aller Menschen.
Digital Services Act schützt EU-Bürger*innen auch vor Hassrede
Ein wichtiger Schritt zur Stärkung dieser Werte in Europa soll das Gesetzespaket für digitale Dienste sein, auf das sich die EU im Frühjahr 2022 geeinigt hat und das im kommenden Jahr in Kraft treten soll. Ein Teil dieses Paketes ist der Digital Services Act (kurz: DSA). Er regelt das Prinzip: „Was offline eine Straftat ist, ist es online auch“ und nimmt vor allem die Plattformbetreiber stärker in die Pflicht, u.a. durch einfache Meldeverfahren, das Löschen illegaler Inhalte wie Hassrede innerhalb von 24 Stunden, höhere Transparenz bei Algorithmen oder beim Schutz Minderjähriger.
Damit Gesetze wie der DSA oder das bereits vor einigen Jahren in Deutschland eingeführte Netzwerkdurchsetzungsgesetz aber überhaupt greifen können, sind wir alle gefragt achtsam im Netz zu sein und gegen illegale Inhalte vorzugehen. Mit der Kampagne #DABEI – gegen Hass im Netz macht sich die Telekom genau dafür stark: für einen respektvollen Umgang im Netz auf Basis demokratischer Spielregeln.
Tu was für Europa: Impulsgeber sein für ein Europa der Menschen
Auch die überparteiliche Initiative „Tu was für Europa“ will Personen, Gruppen und Institutionen inspirieren, motivieren und unterstützen, sich für ein vereintes, tolerantes und demokratisches Europa und dessen Werte zu engagieren. Sie wollen Menschen dazu animieren, aktiv und sichtbar für Europa einzustehen – nicht nur am Europatag!
Die Initiative nutzt im Rahmen ihrer Arbeit auch das Internet und die sozialen Medien als Kommunikationskanal. Weil sie sich für europäische Werte einsetzen, werden sie vor allem online zur Zielscheibe für strategischen Hass. Jonas Hirschnitz, Geschäftsführer von „Tu was für Europa“, bestätigt: „Wir haben in unserer Arbeit schon konkret erlebt, wie Online-Kampagnen, bei denen wir ein konstruktives Gespräch über Europa anschieben wollten, systematisch von antieuropäischen Netzwerken angegriffen wurden. Damit umzugehen war für uns eine Herausforderung. Denn wir wollen ja, dass auch kontrovers über Europa diskutiert wird. Immer aber auf der Basis von Werten, für die auch Europa steht: gegenseitiger Respekt, gegenseitiges Zuhören und der gemeinsame Wille Dinge zu verbessern. Egal ob online oder offline: Europa ist Vielfalt, Toleranz, Freundschaft und Austausch – dafür müssen wir uns doch alle einsetzen! Dass die Telekom mit ihrer Kampagne genau das ermöglichen will, empfinden wir gerade auf Basis unserer eigenen Erfahrung als sehr wichtig und wertvoll.“
