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Andreas Middel

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Premiere beim 2. Mobilfunkgipfel – Mit einer „Hybrid-Konferenz“ hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zum zweiten Mobilfunkgipfel seines Hauses in Berlin geladen. Einige der insgesamt rund 50 Teilnehmer hatten sich im Ministerium eingefunden, darunter die Vertreter der verschiedenen Ministerien, die Chefs der Mobilfunkkonzerne, andere waren per Video-Konferenz zugeschaltet. Corona-Zeiten machen neue Formate auch in der politischen Kommunikation möglich.

Andreas Scheuer (links), Julia Klöckner und Chef Dirk Wössner

2. Mobilfunkgipfel in Berlin mit  Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (links) mit Bundesagrarministerin Julia Klöckner und Telekom Deutschland Chef Dirk Wössner.

Die Bilanz beim Mobilfunkausbau knapp zwei Jahre nach dem ersten Gipfel von Minister Scheuer kann sich sehen lassen. Tausende neuer Mobilfunkmasten wurden errichtet, hundertausende Haushalte sind seit Juli 2018 zusätzlich in den Genuss von schnellem mobilen Internet via LTE gekommen.

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Telekom Deutschland-Chef Dirk Wössner machte in Berlin deutlich, welch großen Anteil die Telekom an diesen Fortschritten hat: „Wir allein haben in den vergangenen zwei Jahren 2.870 Masten in weißen Flecken neu errichtet oder aufgerüstet und damit rund 500.000 Bürgerinnen und Bürger erstmalig mit LTE versorgt. Mehr als 98 Prozent der Bevölkerung, das sind nahezu 40 Millionen Haushalte, verfügen dank der Telekom über schnelles mobiles Internet.“

Darüber hinaus, so Wössner, „haben wir an 11.000 Standorten Kapazitäts- und Modernisierungserweiterungen durchgeführt. Das entspricht einem Drittel unseres Netzes. Damit haben wir das mobile Internet für rund 13 Mio. Haushalte schneller und besser gemacht.“

Gemeinsam wollen die Netzbetreiber, unterstützt von der Politik, jetzt weitere weiße Flecken in Deutschland erschließen. Wössner verwies in diesem Zusammenhang auf die Telekom-Aktion „Wir jagen Funklöcher“, wo jetzt weitere 180 Kommunen schnellen Mobilfunk „made by Telekom“ erhalten können.

In der Gipfelerklärung von Berlin wird die bereits verkündete freiwillige, kommerzielle Zusammenarbeit der Mobilfunkbetreiber bei der Erschließung von weißen und grauen Flecken ausdrücklich als gelungenes Beispiel für Kooperationsmodelle beim Mobilfunkausbau erwähnt.

Das neue Förderprogramm des Bundes soll mit 1,1 Milliarden Euro ausgestattet sein. Es soll dort greifen, wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau auch aufgrund von Versorgungsverpflichtungen oder Ausbauzusagen zeitnah nicht zu erwarten ist. Die Mobilfunknetz- und Mobilfunkstandortbetreiber werden sich am Mobilfunkförderprogramm des Bundes sowie an existierenden Förderprogrammen der Länder unter Berücksichtigung der Versorgungsauflagen beteiligen, heißt es zur Klarstellung in der Gipfelerklärung. „Jedes Funkloch ist eines zu viel. Deshalb beteiligen wir uns dort, wo es netztypologisch Sinn macht und entsprechende Kapazitäten zur Verfügung stehen“, so Wössner.

Die in der Politik angedachte Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft (MIG) soll unterstützend tätig werden.  Sie soll eine „zentrale Scharnierfunktion übernehmen, eng mit den Marktteilnehmern, Ländern, Kommunen und der Bundesnetzagentur zusammenarbeiten“ und die Beteiligten entlasten. Das jetzt gefundene Modell basiert darauf, dass die Netzbetreiber aktiv Standorte erschließen und die MIG und andere Unternehmen Masten dort errichten, wo sie benötigt werden. 

Aber nicht nur MIG und Geld sollen beim Mobilfunkausbau helfen. Für Dirk Wössner sind auch andere Beschlüsse des Gipfels wichtig. So sollen die Baugenehmigungen, für die bislang häufig zwei Jahre vergehen, innerhalb von drei Monaten erledigt sein, Liegenschaften der öffentlichen Hand sollen bereitgestellt werden. „Das hilft, Investitionen zu beschleunigen“, sagte Dirk Wössner. Positiv würdigte er auch die Änderung des Fernstraßengesetzes: Dort wurde die überflüssige Regelung, wonach Masten ein Mindestabstand von 40 Meter zur Fahrbahn haben müssen, inzwischen gestrichen.

Für die Telekom machte Wössner deutlich, dass die Ausbauzusage des 1. Mobilfunkgipfels eingehalten werde: LTE für 99 Prozent der Haushalte bundesweit bis Ende des Jahres, bis Ende 2021 in jedem Bundesland.

„Und wir tun mehr“, kündigte Wössner an. Der bereits begonnene 5G-Ausbau werde in diesem Jahr noch einen großen Schub erhalten. Der 5G-Boost der Telekom kann starten. „Unser Ziel bleibt bestehen: Bis 2025 wollen wir 99 Prozent der Bevölkerung und 90 Prozent der Fläche in Deutschland mit 5G abdecken. Dafür bauen wir unser Netz aus. Jeden Tag.“
 

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Die Telekom investiert jedes Jahr mehrere Milliarden Euro in den Netzausbau.

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