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Andreas Middel

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Kooperation statt Konfrontation

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Die Vorwürfe tauchen im Monatsrhythmus immer wieder auf. Die Deutsche Telekom behindert angeblich den Breitbandausbau von kleinen, vornehmlich kommunalen Unternehmen, die ihre Bürger mit schnellem Internet versorgen wollen.

Bild einer Baustelle

Der Mensch liebt Geschichten. Gerne mit klar verteilten Rollen. Gut gegen Böse. Klein gegen Groß. Helden, die sich gegen scheinbar übermächtige Gegner durchsetzen. Davon handelt auch die Erzählung, die unter dem sperrigen Titel „Überbau“ immer wieder auftaucht. Sie geht ungefähr so:

Weil die Telekom (angeblich) in einem bestimmten Ort kein Breitband ausbauen will, nimmt die Kommune den Internetausbau selbst in die Hand. Sobald diese Pläne bekannt werden, kündigt die Telekom dann an, doch selbst für den Ausbau zu sorgen. Damit, so der Vorwurf, wären Mühe und Investitionen der betroffenen Kommune hinfällig. Also: Klein gegen Groß, Bürgerwohl gegen Industrie. 

Kein Wunder, dass diese eingängige „David gegen Goliath“-Erzählung mal bei kommunalen Verbänden, mal bei Parteien immer wieder Gehör findet. Sogar von „Glasfaser-Piraterie“ oder „schmutzigen Tricks“ war zuletzt die Rede.  Entfernt man das Thema jedoch von „Geschichten, die man sich am Lagerfeuer erzählt“ und wagt einen Perspektivwechsel, gibt es durchaus eine andere Sicht der Dinge. 

Zunächst einmal die rein faktische Perspektive

Auffällig ist, dass die Erzähler dieser Geschichte letztlich immer wieder dieselben drei Beispiele nennen. Und das, obwohl derzeit an tausenden Baugruben in ganz Deutschland gebuddelt wird, was das Zeug hält. Ansonsten wird nebulös von mal „zwei Dutzend“ (Verband VATM) und dann wieder „hunderten“ Fällen (Verband BREKO) gesprochen. Fragt man konkret nach, kommt meistens nichts. Und auch bei der Bundesnetzagentur oder dem Bundesverkehrsministerium, die für Streitfälle beim Thema „Überbau“ zuständig wären, sind keine aktuellen Fälle bekannt. Dafür gibt es Gründe: 

  • Die Deutsche Telekom hat sich - als einziges Unternehmen der Branche - bereits im Januar 2017 gegenüber der Bundesregierung verpflichtet, in sogenannten geförderten Ausbaugebieten die laufenden Ausbauplanungen nicht zu ändern.  
  • Die Strategie der Telekom setzt überdies nicht auf Doppelverlegung, sondern vor allem auf Kooperationen. Mehr als 5.000 Kooperationen zum Breitbandausbau haben wir mit Kommunen überall in der Republik abgeschlossen. Voraussetzung ist, dass solche Kooperationen sich für beide Seiten rechnen und nicht ein Partner einseitig profitiert.  

Neben dieser faktischen Perspektive gibt es aber auch eine übergeordnete. Nennen wir sie „marktwirtschaftliche Perspektive“.

Denn obwohl die Telekom „Überbau“ nach Möglichkeit vermeidet, so spricht im Sinne des Wettbewerbs und damit der Wahlmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger wenig gegen mehrere Infrastrukturen. In den meisten Städten gibt es bereits heute neben den DSL- und Glasfaserleitungen der Telekom auch das klassische Kupferkabel, zum Beispiel von Vodafone oder Unitymedia. Warum soll das nicht auch im Glasfaserzeitalter möglich sein?

Kurzfristig mag es wenig sinnvoll erscheinen, dass in manchen Gegenden zwei Leitungen liegen, während es in anderen noch gar keine Glasfaser gibt. Mittel- bis langfristig dürfte es aber sehr wohl im Sinne der Verbraucher sein, zwischen verschiedenen Anbietern mit eigener Infrastruktur wählen zu können. So sprach unlängst die Wirtschaftswoche im Kontext der Mitverlegung und den so genannten Leerrohren, durch die die Glasfaser laufen, von einem „Eldorado für unbeschränkten Infrastrukturwettbewerb im Glasfaserzeitalter“. Die „höchsten Kosten beim Bau von Glasfasernetzen“ verursache eben „das Aufgraben von Straßen und Bürgersteigen“.
Weil das so ist, hat der Gesetzgeber gehandelt und eine Regelung für die so genannte Mitverlegung geschaffen. Wer eine Straße aufbuddelt, um Leitungen zu verlegen (etwa auch Strom, Gas oder Wasser) muss dies anmelden und anderen Unternehmen die Mitverlegung eigener Infrastruktur ermöglichen. Natürlich nur, wenn auch die Kosten der Baumaßnahme geteilt werden. Damit wird der Ausbau von Infrastruktur insgesamt billiger. Ganz im Sinne der Bürger. Deren Straßen und Bürgersteige werden erstens nicht andauernd aufs Neue aufgerissen. Und zweitens werden Steuergelder sinnvoll eingesetzt, wenn sich Kommunen oder Stadtwerke Kosten mit Privatunternehmen teilen können.

Genau dieses Gesetz ist aber nun einigen Kommunen offenbar ein Dorn im Auge. Denn tatsächlich haben sie (und ihre Stadtwerke) nicht nur das hehre Ziel der Breitbandversorgung im Blick. Sondern auch sie agieren als Teilnehmer an einem seit 22 Jahren privatisierten Markt. Und sie versuchen, in diesem Wettbewerb neue regionale Monopole zu schaffen, indem sie das Verlegen alternativer Infrastrukturen möglichst teuer machen wollen. Warum es solche regionalen Glasfasermonopole geben soll, leuchtet nicht ein. Dort, wo Kooperationen sich rechnen, werden Unternehmen immer diesen Weg wählen. Aber dort, wo die Konditionen zur Mitnutzung von Kabeln sich nicht rechnen, muss ein Unternehmen selbst investieren dürfen. Das wäre jedenfalls der Infrastrukturwettbewerb, den Verbände und Politik an anderer Stelle so oft einfordern. Und der im Sinne der Verbraucher ist.

Dass einige Kommunen und Stadtwerke Glasfasernetze als neue Monopolgeschäfte für sich entdeckt haben, ist aus deren Sicht legitim. Wenig spricht aber dafür, das sinnvolle Modell der Mitverlegung nun zum Schutz solcher Lokalmonopole abzuschaffen.  

Fazit

Im Mittelpunkt sollte der privatwirtschaftliche Netzausbau bleiben. Bedenklich ist, nach 20 Jahren des Wettbewerbs nun neue Gebietsmonopole entstehen zu lassen oder gar aktiv zu fördern, indem man private Investoren von der Möglichkeit der Mitverlegung von Kabeln ausschließt, nur weil zumeist kommunale Unternehmen bereits eigenes Interesse angemeldet haben. Nicht nur in Neubaugebieten hätten private Unternehmen vielfach keine Chance mehr, Kunden an ihr Netz anzuschließen. Das widerspricht dem Koalitionsvertrag und beendet den Infrastrukturwettbewerb zugunsten kommunaler Unternehmen, deren Geschäftsmodell schon heute überwiegend auf lokalen Netzmonopolen basiert. Dort wo der Staat mit den Steuergeldern der Bürger gräbt, muss jedes investitionsbereite Unternehmen berechtigt sein, seine Kabel gegen eine angemessene Kostenbeteiligung mit zu verlegen. Das x-fache Aufreißen von Straßen soll damit ein Ende haben.

Breitbandausbau

Netze

Die Telekom investiert jedes Jahr mehrere Milliarden Euro in den Netzausbau.

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