Schnelle Türme brauchen schnelle Genehmigungen
Werdet schneller beim Netzausbau! Diese Forderung schallt den Mobilfunkern in Deutschland immer wieder entgegen. Und ja klar, jeder schnell gebaute Mast hilft, die letzten Löcher im Netz zu stopfen. Doch was bedeutet eigentlich „schnell“ für ein Bauvorhaben wie einen Mobilfunkmast? Und wer muss alles mitspielen, damit am Ende ein zackiges Ausbautempo gelingen kann? Darüber reden wir im Digitalpolitik-Podcast mit unseren Expertinnen Meike Tewes von der Deutschen Funkturm und Martina Westhues von der Telekom.
Die Deutsche Telekom hat ein ambitioniertes Ausbauprogramm für den Mobilfunk und auch die neue Bundesregierung hat sich flächendeckenden Mobilfunk auf die Fahnen geschrieben. Dabei sollen Entbürokratisierung, Digitalisierung der Verwaltung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren helfen, damit Mobilfunk-Standorte künftig schneller gebaut werden können und Funklöcher so auch zügig verschwinden. Denn aktuell ist der Genehmigungsprozess für einen neuen Mobilfunkmast vielerorts eher ein Marathon als ein Sprint. „Der eigentliche Mastbau ist typischerweise in zwei Wochen erledigt“, beschreibt Meike Tewes, Leiterin der Produktion der Deutschen Funkturm Gesellschaft. „Doch die Genehmigungen dauern im Schnitt zwölf Monate. In ganz zähen Fällen haben wir auch schon bis zu drei Jahre erlebt.“
Papierstapel und Stempel bremsen Genehmigungstempo
Obwohl Mobilfunktürme hochstandardisierte Bauwerke sind, müssen Baugenehmigungen mit umfangreichem Material immer wieder aufs Neue bei den jeweiligen Behörden eingereicht werden. Denn jedes Bundesland hat seine eigenen landesspezifischen Bauvorschriften und so gelten zum Beispiel in Bayern andere Regeln als im Nachbarland Baden-Württemberg. Doch selbst innerhalb eines Bundeslandes können die Anforderungen ganz unterschiedlich sein. „Die Bauämter haben beispielsweise unterschiedliche Digitalisierungsstände“, erzählt die Turmbau-Spezialistin aus der Praxis. „Es gibt noch viele Bauämter, die großformatige Papierausdrucke fordern. Analog ist aber immer langsam. Die Genehmigungsprozesse insgesamt sind heute noch sehr von Papierstapeln und Stempeln geprägt.“ In einigen Landkreisen ist die Verwaltung bereits digitalisiert. „Dort ist der Dokumentenaustausch komplett elektronisch und sorgt so für Schnelligkeit und Transparenz. Mit einer Online-Kennung kann der aktuelle Genehmigungsstatus verfolgt werden, so wie wir das von Paketdiensten kennen“, schildert Meike Tewes.
Viele Behörden, viele Anträge, viel Zeit
Doch auch an anderen Stellschrauben kann und muss noch gedreht werden. Die Telekom und andere Unternehmen haben gemeinsam mit dem Branchenverband BITKOM konkrete Vorschläge zur Entbürokratisierung und Beschleunigung für den Infrastrukturausbau veröffentlicht. „Elektronische Schnittstellen können die Koordinierung zwischen verschiedenen Behörden beschleunigen, die ein und denselben Antrag prüfen müssen“, erklärt Martina Westhues, Expertin für politische Rahmenbedingungen beim Mobilfunkausbau. Denn über Genehmigungen für Mobilfunktürme entscheiden nicht nur Bauämter, sondern je nach Fall auch die Unteren Naturschutzbehörden, der Denkmalschutz, Forstbehörden oder auch Wasserschutzbehörden. „Es entlastet Unternehmen, wenn ein Bauantrag nur an einer Stelle einzureichen ist und diese Stelle den Antrag an alle einzubeziehenden Behörden weiterleitet. Mit einem sogenannten ‚One-Stop-Shop‘ für Genehmigungsanträge ist ein viel höheres Tempo möglich.“
Feldrand statt Ackermitte macht Turmbau leichter
Und auch die Bundesländer können mit einer zeitgemäßen Überarbeitung ihrer Baurechtsvorgaben ihren Teil zu einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung beitragen. Nur ein Beispiel: Je höher ein Bauwerk außerhalb von Städten und zusammenhängenden Bebauungen, desto größer müssen die Abstände zum Nachbargrundstück sein. Doch gerade auf dem Land machen es die Vorgaben für Abstandsflächen den Mobilfunkunternehmen schwer, Funklöcher zu schließen. „Abstandsflächen auf dem Land bedeuten in der Praxis, dass wegen der vorgeschriebenen Abstände zum Nachbargrundstück ein Mast nicht an einem Feldrand stehen darf, sondern mitten auf dem Feld stehen muss. Das erschwert aber die Nutzung des Ackers und viele Landwirte sind dann nicht mehr bereit, ihren Acker für Maststandorte zu vermieten“, berichtet die Expertin. Dabei hätte hier niemand einen Nachteil, wenn ein Mindestabstand von drei Metern gelten würde. Denn in der Regel wohnt dort niemand und das Nachbarfeld kann genauso genutzt werden wie bei längeren Abständen. Einige Länder haben daher diese Auflagen bereits aufgehoben. Andere noch nicht.
Neben dem Einholen der Genehmigungen entpuppt sich auch die Anbindung der neuen Mobilfunk-Maste an den jeweiligen örtlichen Energieversorger zunehmend als echter Zeitfresser. „Es wäre sehr hilfreich, wenn die Stromnetz-Anbindung eines Mobilfunk-Standortes eine Priorität ähnlich der Regelungen für erneuerbare Energien bekommen würde. Denn der Aufbau mobiler Infrastrukturen ist eine Gemeinschaftsaufgabe“, regt Meike Tewes an.
Bleibt festzuhalten: Wer den schnelleren Bau von Mobilfunktürmen für ein flächendeckendes Netz fordert, muss auch bei schnelleren Genehmigungsverfahren ansetzen. Praktikable Vorschläge dafür liegen auf dem Tisch.
Was den Bau von Türmen noch schneller machen kann, erfahrt ihr in unserem neuen Digitalpolitik Podcast.
