Digitales Europa: Von der Kreisklasse in die Champions League?!
Die Digitalisierung ist eine der wichtigsten Zukunftsfragen Europas. Doch die Tech-Supermächte USA und China ziehen mit ihren Innovationen und Weltmarktführern an Europa vorbei. In der „Brussels Edition“ unseres Netzgeschichten TALKs fragten wir unsere Experten daher: Wo bleibt das digitale Europa?
Plattformgiganten, Innovationen in Serie, Milliardeninvestitionen in Forschung: Aus der ersten Spielhälfte um die digitale Vorherrschaft gingen die USA siegreich hervor. In der zweiten Spielhälfte scheint das EU-Team schlicht von China ausgewechselt worden zu sein – zum Abstieg verdonnert. Mit diesem Bild und der Frage, wie EU die Tech-Supermächte noch einholen kann, eröffnete Moderator Volker Wieprecht unseren digitalen Netzgeschichten TALK. Der politische Wille der EU-Kommission ist klar: Europa muss in der neuen digitalen Welt Führung übernehmen – digitale Souveränität ist das erklärte Ziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Doch wie kann das gelingen? Was sind die Hürden? Das wollten wir von unseren „Brüsseler“ Gästen wissen: Axel Voss MdEP, Alexandra Geese MdEP, Digital-Attaché Robert Dehm (Ständige Vertretung EU) und Daniel Gros (Centre for European Policy Studies).
„Wir werden es nicht in dieser Ratspräsidentschaft richten, zum Weltmeister zu werden, aber wir werden die richtigen Weichen stellen“ musste Robert Dehm (Digital-Attaché der Ständigen Vertretung Deutschlands in der EU) zu Beginn des Talks eingestehen. Zu den wichtigen europäischen Vorhaben zählt er zum einen die neue Datenstrategie, mit dem Ziel Daten für Industrie und Forschung nutzbar zu machen. Zum anderen die Stärkung technologischen Fähigkeiten bei Künstlicher Intelligenz. Dazu gehöre es auch, hierfür Nutzungsstandards nach europäischen Grundsätzen zu setzen, um das nötige Vertrauen zu gewinnen.
Axel Voss (MdEP, rechtspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion) gehen die Pläne der EU-Kommission nicht weit genug: „Wir konzentrieren uns nur darauf, was zu schützen ist und all das sind Dinge, die eigentlich selbstverständlich sind.“ Ihm fehlt die Ambition: „Wir müssen auch mal sagen, wo wir führend sein wollen. Es mangelt an der Einstellung, wirklich in der digitalen Welt überleben zu wollen.“ Die Digitalisierungsfrage sei angesichts der disruptiven Technologiesprünge und der Bedrohung unserer althergebrachten Wirtschaftsbranchen auch eine Frage des Wohlstands und unseres politischen Gewichts in der Welt. Voss betont: „Wenn wir nicht gemeinsam europäisch handeln, werden wir bald nicht mehr gehört“.
Alexandra Geese (MdEP, Co-Chair der Intergroup Digital Agenda, Grüne/EFA-Fraktion) stellt mit Blick auf die digitalen Auswirkungen wie der Verschärfung sozialer Ungleichheit in den USA oder der staatlichen Überwachung in China fest: „Wir stehen nicht im Wettkampf mit den USA und China.“ Dinge wie Datenschutz und Cybersicherheit, die Voss als hemmend einschätzt, sieht sie als Alleinstellungsmerkmal. Wichtiger sei die Frage: „Wo wollen wir mitspielen und zu welchem Preis?“. Ihre Strategie: Schwerpunkte setzen und Investitionen bündeln. Insbesondere in Bereichen, wo Europa führend sein kann. Zum Beispiel mit dem Green New Deal – und einem klaren Fokus auf Technologie und KI, die uns dabei hilft, Ökonomie in Einklang mit Ökologie zu bringen.
Die Zersplitterung der EU sieht Daniel Groß (Direktor des Centre for European Policy Studies) als wesentliches Hemmnis bei der Suche nach Europas digitaler Rolle: „Es existiert kein einheitliches digitales Europa. Es gibt 27 Mitgliedsstaaten und 27 Märkte. Diese Uneinheitlichkeit droht die Europäische Union auf einem so wichtigen Gebiet wie der Cybersecurity weit zurückzuwerfen. Für ihn bestünde eine wichtige Aufgabe darin, nationale Kompetenzen abzugeben und in einer schlagkräftigen europäischen Institution zu vereinen. Weiterhin sieht er Europa nicht als Insel der Glückseligkeit, die sich technologischen Entwicklungen verschließen kann oder gar ihren eigenen kleinen Technologien, etwa im Bereich KI entwickelt. Die Idee einer eigenen europäischen KI sieht er daher als „nutzlos“ an. Hier kann sich Europa nicht von weltweiten Entwicklungen abkoppeln.
Das war nur eine kleine Auswahl der diskutierten Aspekte unseres einstündigen Netzgeschichten TALKS. Auch wenn dabei sicher nicht mit den gleichen harten Bandagen wie im Wettrennen der Tech-Supermächte gekämpft wurde, so lieferten sich unsere Expert*innen einen ausgesprochen spannenden Schlagabtausch zu ihren Vorstellungen eines digitalen Europas. Wer den TALK verpasst haben sollte oder nochmal reinhören möchte, kann den gesamten TALK bequem im Archivstream ansehen. Kurz und kompakt folgen die wichtigsten Aussagen unserer Experti*nnen außerdem in unseren Netzgeschichten auf YouTube.
