Föderalismus: Beschleuniger oder Bremsklotz der Digitalisierung?
Der Föderalismus ist unbestritten eine Stärke unserer Demokratie. Oft stellt er uns aber auch vor Herausforderungen. Die letzten Monate haben digitale Defizite in den Bereichen Bildung, Gesundheit oder Verwaltung offengelegt, für die wesentliche Zuständigkeiten bei den Ländern liegen. Wie kann Digitalisierung auf Spitzenniveau in unserem föderalen System gelingen?
In einem föderalen Staatswesen sind Zuständigkeiten auf verschiedene Ebenen verteilt. Während die gesamtstaatliche Ebene übergreifende Aufgaben wahrnimmt, stehen die Einzelstaaten in einem Wettbewerb um beste Lösungen – so zumindest in der Theorie. Doch die Praxis sieht etwas anders aus. Datenschutz wird hierzulande von 17 Datenschutzbeauftragten in Bund und Ländern ausgestaltet, Ermittlungsbehörden kämpfen mit inkompatiblen IT-Systemen, und Gesundheitsämter kommunizieren teilweise noch per Faxgerät, anstatt eine einheitliche Software zur Kontaktverfolgung zu nutzen. Sind Aufgaben und Verantwortlichkeiten noch richtig verteilt, um Deutschland im Zeitalter der Digitalisierung gut aufzustellen? Wie können wir unsere staatlichen Systeme schnell digital fit machen? Brauchen wir am Ende gar eine Föderalismusreform auf dem Weg zur Bundesrepublik 2.0?
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Impulsgeber:
Prof. Dr. Peter Parycek, Leiter des Kompetenzzentrums Öffentliche IT am Fraunhofer FOKUS und Mitglied des Digitalrats der Bundesregierung
Dr. Annette Schmidt, Präsidentin FITKO (Föderale IT-Kooperation)
Moderation
Volker Wieprecht, rbb
Termin:
Dienstag, 20. April 2021, 18 Uhr
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, die Diskussion per Livestream unter diesem Link zu verfolgen. Fragen an die Speaker über YouTube-Kommentare sowie über Twitter unter dem #netzgeschichten sind – gerne auch vorab – herzlich willkommen.
Das ist Netzgeschichten TALK
Wir leben in einer vernetzten Gesellschaft. In einer Gesellschaft, in der Wandel zur Normalität geworden ist. Auch für die Telekom, die ein maßgeblicher Treiber des digitalen Wandels ist. Die Digitalisierung ist unser Alltag und stellt uns vor immer neue Fragen. Diese Fragen diskutieren wir in unserem offenen Debatten-Format Netzgeschichten TALK. Mit Experten und Interessierten. Online (#Netzgeschichten) und offline. Aktuell eher online.
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