Gesetz zum Netz auf Verjüngungskur

Wirtschaft und Gesellschaft sind auf hochleistungsfähige Netze angewiesen. Der Ausbau von 5G und Glasfaser muss deswegen schnell vorwärtskommen. Die Neufassung des Telekommunikationsgesetzes soll dazu beitragen. Die Verjüngungskur läuft bereits, aber hält sie auch, was sie verspricht? In unserem Telekom Netz Podcast haben wir dazu mit Nick Kriegeskotte gesprochen. Er leitet beim Digitalverband Bitkom den Bereich Infrastruktur und Regulierung.

Das Innovationstempo in der Telekommunikationsbranche ist enorm hoch. Vor gut zehn Jahren zum Beispiel wurde gerade erst LTE eingeführt. Jetzt gibt es schon für 80 Prozent der Bevölkerung die nächste Mobilfunk-Generation 5G. Genauso hat die Festnetzwelt in den letzten Jahren enorme Sprünge gemacht zu immer mehr Bandbreite und Glasfaser im Haus. Für den Gesetzgeber wird es damit höchste Zeit, den dazugehörigen Regulierungsrahmen anzupassen. 

Ziel ist möglichst noch in dieser Legislaturperiode das Telekommunikationsgesetz (TKG) zu modernisieren. Denn das Gesetz ist bereits ein Vierteljahrhundert alt und wurde zuletzt im Jahr 2004 angepasst. Eine Verjüngungskur ist also dringend notwendig, um mit den technischen Entwicklungen Schritt zu halten.

Paragrafen im neuen Look 

Für Nick Kriegeskotte vom Bitkom sind allerdings bei der geplanten Modernisierung des Telekommunikationsgesetzes einige Weichen falsch gestellt worden. „Geschnürt wurde ein sehr bürokratisches Gesamtpaket mit starken Belastungen für die ganze Branche“, moniert der Regulierungsexperte. Es seien viele gesetzliche Vorgaben geschaffen worden anstatt den Wettbewerb zu stärken, beispielsweise beim Thema Universaldienst, Frequenzen, Verbraucherschutz oder zu neuen Berichtspflichten zu geplanten Ausbauvorhaben.

Auf der anderen Seite werde die TKG-Novelle zu Erleichterungen beim Netzausbau führen, betont Kriegeskotte. So sollen Telekommunikationsunternehmen künftig Wirtschaftswege und Feldwege mitnutzen dürfen. Auch alternative Verlege-Methoden für Glasfaser sollen den Netzausbau schneller machen. So dürfen Kabel auch in geringerer Tiefe als bisher eingegraben werden. Dies vereinfacht den Tiefbau und macht ihn weniger teuer. Auch bekommen Glasfaserunternehmen mehr Möglichkeiten miteinander zu kooperieren. 

Offen zum jetzigen Zeitpunkt ist, wann das Gesetz final verabschiedet wird. Mehr zum TKG hier.

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